Zuletzt aktualisiert am 24.05.2016
Grundlage dieses Vertrages ist die Idee, über die Domäne www.lautern-frueher.de, der interessierten Öffentlichkeit Fotos, Dokumente, Berichte und Ähnliches kostenfrei und ohne die Absicht, mit den Informationen und Werken in gewerblicher Weise Umsätze zu erzielen, zur Verfügung zu stellen. Es handelt sich um einen selbstlosen Dienst an der Allgemeinheit und für Interessierte Menschen, die sich am Thema „Lautern früher“ interessieren und dabei mithelfen möchten, Informationen zusammenzutragen um dieses „Bild von Kaiserslautern“ ähnlich einem Mosaik zu vervollständigen.
Diese Bedingungen regeln Ihren Gebrauch unserer Website und Dienste wie das Hoch- und Herunterladen von Inhalten auf die oder von der Website (jede hoch- oder heruntergeladene Aufnahme, Illustration, Abbildung oder sonstige malerische oder grafische Arbeit wird als „Werk“ bezeichnet; die auf der Website verfügbaren Dienste werden zusammen „Dienste“ genannt). Mit Ihrer Nutzung der Dienste oder Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie unsere Website oder Dienste im Auftrag eines Rechtsträgers nutzen, dann gilt dieser Vertrag für diesen Rechtsträger und seine verbundenen Unternehmen. In diesem Fall sichern Sie zu und gewährleisten, dass Sie die Befugnis besitzen, diesen Rechtsträger zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen zu verpflichten.
1. Beschreibung der Webseite
1.1 Allgemeine Beschreibung. Die Website enthält einen kostenlosen und gebührenfreien, auf selbstloser Basis agierenden Online-Platz zum ausschließlichen Hochladen von Werken. Des Weiteren ist die Website allgemein in zwei Abschnitte gegliedert: einen öffentlichen und einen privaten Abschnitt. Der öffentliche Abschnitt bietet allen Besuchern u. a. allgemeine Informationen über die Website, die Möglichkeit, Werke auf der Website zu suchen und anzusehen und Kommentare auf unserem offiziellen Weblog und Forum anzusehen und abzugeben. Der private Abschnitt ist Mitgliedern vorbehalten. Der private Abschnitt bietet Mitgliedern (zusätzlich zu den im öffentlichen Abschnitt verfügbaren Dienstleistungen) die Möglichkeit, Werke hochzuladen.
1.2 Registrierung. Jeder Besucher kann sich durch Eröffnung eines Kontos bei uns als Mitglied registrieren lassen („Mitglied“). Das Mitglied muss auch angeben, ob es sich als Einzelperson oder im Namen einer Firma oder Organisation (unter Angabe des Namens derselben) registriert.
1.3 Hochladen. Von Mitgliedern hochgeladene Werke dürfen nur über das Konto des betreffenden Mitglieds erfolgen. Die betreffenden Werke unterliegen dem Upload Vertrag sowie etwaigen Einschränkungen, die das Mitglied zum Zeitpunkt des Hochladens ggf. angibt. Der Upload-Vertrag gilt durch Bezugnahme als Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. Das Mitglied hat zudem angemessene Schlüsselbegriffe und eine Beschreibung der Werke einzugeben, damit jedes Werk klassifiziert und von der Suchmaschine der Website gesucht werden kann. Das Mitglied erhält keine Gebühren oder Zahlungen für einen Upload. Es handelt sich um eine gebührenfreie selbstlose, der Allgemeinheit dienenden Zurverfügungstellung des Werkes über Kaiserslautern, wie es früher war.
1.4 Herunterladen. Das Herunterladen von Werken ist nicht möglich und damit ausgeschlossen. Es gilt das Prinzip eines „digitalen Bilderbuches/Nachschlagewerkes“, ohne Möglichkeit der privaten Nutzung durch eine Downloadfunktion.
1.5 Datenschutz.Die Datenschutzrichtlinie regelt alle Personendaten, die Sie uns übermitteln, und gilt durch Bezugnahme als Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. Mit Ihrer Nutzung der Dienste oder Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen der Datenschutzrichtlinie einverstanden.
2. Allgemeines
Die Nutzung der Dienste ist Ihnen nur gestattet, wenn (a) Sie zum Abschließen dieses Vertrags berechtigt sind und (b) Ihre Nutzung nicht gegen geltendes Recht verstößt
3. Ihre Nutzung der Werke
3.1 Einschränkungen. Werke dürfen nur in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen und dem Upload-Vertrag auf die Website hochgeladen werden. Die Verwendung, Vervielfältigung, Verbreitung, Zurschaustellung oder Erstellung abgeleiteter Werke auf der Grundlage von Werken, die auf der Website erscheinen, ist nicht gestattet.
3.2 Eigentumsrecht. Auf oder mit der Website erfolgt keine Übertragung von Eigentumsrechten an Werken und kein Verkauf von Werken. Auf oder mit der Website wird nur das Recht gewährt, Fotos und ggf. andere Werke anzuschauen und zu suchen. Wir und unsere Lizenzgeber behalten sämtliche Eigentumsrechte an den Werken. Die Werke sind durch unsere Urheber-, Marken und sonstigen geistigen Eigentumsrechte oder die unserer Lizenzgeber gedeckt und geschützt.
4. Ihre Nutzung der Webseite
4.1 Allgemeine Lizenz für Ihren Inhalt. Neben den notwendigen Lizenzen für die Werke gemäß dem Upload-Vertrag benötigen wir bestimmte Lizenzen von Ihnen für Ihren auf die Website hochgeladenen oder dort eingestellten Inhalt. Mit dem Hochladen von Inhalt (wie Ihre Kommentare zu unseren Blogs) auf die Dienste gewähren Sie uns eine nicht exklusive, weltweite, gebührenfreie, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, öffentlichen Zurschaustellung, Verbreitung, Änderung (z. B. zur besseren Darstellung Ihres Inhalts), öffentlichen Aufführung und Übersetzung des Inhalts nach Bedarf in Reaktion auf benutzergesteuerte Maßnahmen (wenn Sie z. B. die private Speicherung oder das Teilen Ihres Inhalts mit anderen wählen). Die Lizenz dient nur dem Zweck der Bereitstellung und Verbesserung der Dienste.
4.2 Wir sind nicht zur Prüfung von Werken oder anderen Inhalten verpflichtet, die auf die Website hochgeladen oder dort eingestellt werden, und wir tragen keine Verantwortung für diese Werke oder sonstigen Inhalte. Wir haben das Recht, Werke oder Inhalte, die auf die Website hochgeladen oder dort gepostet werden, anzunehmen, abzulehnen, zu löschen, zu verschieben oder zu bearbeiten. Wenn Sie Werke oder Inhalte auf die Website hochladen oder dort posten bzw. Werke oder andere Inhalte unter Verwendung Ihres Kontos auf die Website hochgeladen oder dort gepostet werden, dann tragen Sie die alleinige Verantwortung für diese Werke bzw. andere Materialien und Inhalte.
4.3 Wir tragen keine Verantwortung für Inhalte auf anderen Websites, auf die Sie von unserer Website aus eventuell zugreifen, einschließlich Weblogs, Kommentare zu Weblogs oder Foren auf der Website.
4.4 Wir dürfen Dienste auf der Website jederzeit ganz oder teilweise ändern, aktualisieren oder einstellen. Wir dürfen jederzeit und aus beliebigem Grund stillschweigend Material überarbeiten oder von unserer Website entfernen, insbesondere wegen Bedenken zu geistigen Eigentumsrechten, entsprechenden Genehmigungen oder wegen unserer vertraglichen Pflichten oder gesetzlichen Auflagen. Wir sind nicht zur Bereitstellung oder fortgesetzten Bereitstellung der Website oder eines bestimmten Abschnitts oder damit zusammenhängenden Dienstes an Sie verpflichtet.
5. Einschränkungen
5.1 Missbrauch der Dienste oder Website ist untersagt. Es ist Ihnen insbesondere untersagt:
- Anderen Personen Zugriff zu Ihrem Konto zu gewähren.
- Die Website auf vertrags- oder gesetzeswidrige Weise zu nutzen.
- Werke oder anderes Material, die urheberrechtlich, markenrechtlich oder durch andere geistige Eigentumsrechte geschützt sind, auf die Website hochzuladen oder dort zu posten oder die Website zu deren Übermittlung zu nutzen, es sei denn, Sie besitzen oder beherrschen diese Rechte oder haben alle notwendigen Zustimmungen erhalten.
- Verleumderische oder ehrenrührige oder anderweitig rufschädigende, anstößige oder sittenwidrige Werke oder Inhalte auf die Website hochzuladen oder dort zu posten oder die Website zu deren Übermittlung zu nutzen.
- Werke oder Inhalte, die Viren, Würmer, Trojaner oder anderen Schadcode mit böswilligen, störenden oder vernichtenden Funktionen enthalten oder darstellen, auf die Website hochzuladen oder dort zu posten oder die Website zu deren Übermittlung zu nutzen.
- Der Versuch, unbefugten Zugang zu Hardware- oder Software-Systemen oder Netzwerken zu erlangen, die mit der Website in Zusammenhang stehen, oder Dienstleistungen oder Informationen zu erlangen, die Ihnen nicht absichtlich auf der oder über die Website zur Verfügung gestellt werden.
- Der Versuch, unbefugten Zugang zum Konto einer anderen natürlichen oder juristischen Person zu erlangen oder die Nutzung der Website durch eine andere natürliche oder juristische Person anderweitig zu stören.
- Der Einsatz falscher oder irreführender Angaben (z. B. falsche oder irreführende Namen, E-Mail-Adressen oder URLs) bei der Nutzung der Website, insbesondere in Bezug auf den Ursprung oder die Quelle eines Werks oder sonstigen Materials oder Inhalts, das bzw. den Sie hochladen, oder kennzeichnende Daten für Ihr Konto.
5.2 Es ist untersagt, die Website auf betrügerische oder eine andere Weise zu nutzen, für die die Website nach vernünftiger Auffassung nicht gedacht war.
6. Zusicherungen und Gewährleistung
Durch die Nutzung unserer Website gewährleisten Sie, dass Sie über Folgendes verfügen: (a) alle notwendigen Lizenzen und Genehmigungen zum Hochladen und Teilen Ihrer Werke und (b) die notwendigen Rechte zur Gewährung der Lizenzen in diesen Bedingungen.
7. Schadloshaltung
Sie werden uns gegenüber sämtlichen Forderungen, Ansprüchen, Verlusten oder Schäden, einschließlich angemessener Anwaltsgebühren, schadlos halten, die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihren Werken oder anderen von Ihnen an uns bereitgestellten Inhalten, Ihrer Nutzung der Dienste bzw. Website oder Ihrem Verstoß gegen diese Bedingungen ergeben.
8. Gewährleistungsausschluss
8.1 Die Dienste, die Werke und die Website werden ohne Mängelgewähr bereitgestellt. Soweit rechtlich zulässig, lehnen wir alle ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen ab. Wir geben keine Zusicherungen zu den Werken oder dem Inhalt innerhalb der Dienste ab. Des Weiteren geben wir keinerlei Gewähr für: (i) dass die Dienste oder Werke Ihre Anforderungen erfüllen oder fortlaufend, ohne Unterbrechung, zeitnah, sicher oder fehlerfrei zur Verfügung stehen; (ii) dass die Ergebnisse aus der Nutzung der Dienste wirksam, richtig oder zuverlässig sind; (iii) dass die Qualität der Dienste oder Werke Ihre Erwartungen erfüllt; (iv) dass Fehler oder Mängel an den Werken oder Diensten behoben werden.
8.2 Insbesondere lehnen wir jegliche Haftung für Klagen ab, die durch Ihre Nutzung irgendwelcher Dienste oder Werke entstanden ist. Sie dürfen die Dienste oder Werke in Ihrem eigenen Ermessen und auf eigenes Risiko nutzen und aufrufen, und Sie allein sind verantwortlich für Schäden an Ihrem Computersystem oder den Verlust von Daten, die sich aus der Nutzung von und dem Zugriff auf Dienste oder Werke ergeben.
9. Haftungsbeschränkung
Wir haften Ihnen oder anderen Personen gegenüber nicht für Schadensersatz für besondere Schadensfolgen, für Neben- und Folgekosten oder Bußgeldzahlungen; hierin eingeschlossen sind Schadensersatz (i) aus dem vorhersehbaren oder nicht vorhersehbaren Verlust der Nutzung, Daten oder Gewinne, (ii) auf der Grundlage jeglicher Haftungstheorie, einschließlich Vertrags- oder Garantieverletzung, Fahrlässigkeit oder anderer unrechtmäßiger Handlungen oder (iii) aus anderen Forderungen, die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von oder Ihrem Zugriff auf Dienste oder Werke ergeben. Diese Bedingungen sind nicht als Beschränkung oder Ausschluss unserer Haftung für grobe Fahrlässigkeit oder für vorsätzliches Fehlverhalten unsererseits zu werten. Mit Ausnahme der im Upload-Vertrag gemachten Angaben, ist die Gesamthaftung in einer beliebigen Sache, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen ergibt, auf 50 EUR beschränkt.
10. Kündigung und Aussetzung
10.1 Wir dürfen in unserem Ermessen diese Bedingungen oder Ihr Konto nach Mitteilung an Sie kündigen, insbesondere wegen Verletzung dieser Bedingungen Ihrerseits (oder einer Handlung, die deutlich zeigt, dass Sie die Einhaltung dieser Bedingungen nicht beabsichtigen oder dazu nicht in der Lage sind), wenn die Bereitstellung der Dienste in Ihrer Region einen zu großen Aufwand für uns bedeuten würde oder wenn Sie die Website nicht aktiv genug nutzen. Sie dürfen diese Bedingungen oder Ihr Konto jederzeit kündigen.
10.2 Stellen wir wiederholte Verstöße seitens des Nutzers fest, werden wir den Zugriff eines Nutzers auf die Website sperren.
10.3 Wir dürfen Ihr Konto jederzeit und für eine beliebige Dauer aussetzen. Während der Aussetzung Ihres Kontos können Sie keine Werke auf die Website hochladen, können aber weiterhin auf Ihr Konto zugreifen.
11. Wirkung der Kündigung
Die Kündigung dieser Bedingungen hat zur Folge:
- Ihr Konto wird aufgelöst.
- Alle von Ihnen hochgeladenen Werke bleiben auf der Website
- Wir dürfen Sie von der Anmeldung als Nutzer oder vom Zugriff auf die Dienste oder Website ausschließen
12. Verschiedenes
12.1 Geltendes Recht. Es gilt unwiderruflich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung bilateraler Abkommen wird ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Kaiserslautern.
12.2 Das Verhältnis zwischen Ihnen und uns nach diesen Bedingungen ist ein Verhältnis zwischen unabhängigen Vertragspartnern.
12.3 Steuern. Sie sind verantwortlich für alle Steuern und Abgaben, die in irgendeinem Rechtsraum im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Website erhoben werden.
12.4 Salvatorische Klausel. Sollte eine bestimmte Klausel nicht durchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Klauseln von dieser Nichtdurchsetzbarkeit unberührt.
12.5 Änderung. Wir dürfen diese Nutzungsbedingungen oder weitere Bedingungen, die sich auf diese Dienste beziehen, ändern, um z. B. gesetzliche Änderungen aufzunehmen. Sehen Sie sich die Bedingungen regelmäßig an. Wir stellen eine Mitteilung über erfolgte Änderungen an diesen Bedingungen auf diese Seite. Mit Ihrer fortgesetzten Nutzung der oder Ihrem Zugriff auf die Dienste nach Inkrafttreten der Änderungen erkennen Sie die geänderten Bedingungen als verbindlich an.
